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Bundesverband E-Commerce und Versandhandel Deutschland e.V.

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14.03.2018
07:55

Unboxing Groko 3.0 - Der Koalitionsvertrag aus der E-Commerce-Perspektive

aufgeschrieben von Sebastian Schulz am 14.03.2018

Damit hatte ich nicht gerechnet: Als ich kurz vor dem zeremoniellen Ringetausch meiner Ehefrau in spe die Idee eines (ideellen) Ehevertrages mit Evaluationsklausel vorschlug, setzte ich nicht etwa die bevorstehende Hochzeit aufs Spiel. Sie fand das gut! Und warum auch nicht? Sich und den Partner nach Ablauf einer gewissen Dauer der Zweisamkeit einmal kritisch zu hinterfragen, ob das Gemeinsame wirklich noch Spaß und Sinn macht, ist allemal besser, als trübe Stimmung, Zoff und gegenseitige Blockade. Ähnliches hatten die Parteichefs von CDU, CSU und SPD wohl auch im Sinn, als sie – erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik – eine solche Evaluationsklausel (vulgo: Sollbruchstelle) in den neuen Koalitionsvertrag aufgenommen haben. Auf den Zeilen 681 bis 683 heißt es dort wörtlich: „Wir überprüfen die Einhaltung des Koalitionsvertrages:...

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27.11.2017
11:05

Informationsblatt zu umsatzsteuerrechtlichen Pflichten für nicht in der Europäischen Union ansässige Unternehmer

Zur Thematik „Umsatzsteuerbetrug beim Handel mit Waren im Internet durch Händler aus Drittstaaten“ wurde ein abgestimmtes „Informationsblatt zu umsatzsteuerrechtlichen Pflichten für nicht in der Europäischen Union ansässige Unternehmer“ in den Sprachfassungen Deutsch, Englisch, Französisch, Mandarin (Chinesisch), Hindi und Spanisch verfasst. Ziel dieses Informationsblattes ist es, den betreffenden Personenkreis kurz und plakativ problembewusst zu machen und auf die bestehenden steuerlichen Pflichten hinzuweisen. 

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21.11.2017
13:05

Kosmos oder Chaos? - Gedanken nach dem Ende der „Jamaika“-Sondierungen

von Christoph Wenk-Fischer

„Jetzt haben wir Chaos!“ Sofort nach Abbruch der Sondierungsgespräche hieß es das. Warum? Aber zunächst, was ist eigentlich Chaos? Wikipedia hilft: „Ein Zustand vollständiger Unordnung oder Verwirrung (Wirrwarr) und damit der Gegenbegriff zu Kosmos, dem griechischen Begriff für die (Welt-) Ordnung oder das Universum.“ Und wir haben jetzt also Chaos? Am 24. September haben nach einem geordneten und eher ruhigen Wahlkampf die Wählerinnen und Wähler die Zusammensetzung des Deutschen Bundestages verändert. Das nennt man eine demokratische und nicht eine chaotische Entscheidung. Die Partei, die in den Jahren ihrer Mitregierung am meisten verloren hat, hat das als Auftrag verstanden, so nicht weiterzumachen. Das war zwar keine demokratische Entscheidung,...

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Wenn aus E-Mobility Smart-Mobility und Smart-Shopping wird

geschrieben von Max Thinius, Sprecher FORUM Lebensmittel und Netzwerk Nachhaltigkeit im bevh, am 6. November 2017

Mitte September ging es durch die internationale Presse: Paris wird autofrei! Der gesamte Innenstadtbereich. Und das bis 2024 zum Start der Olympischen Spiele. Unter anderem sollen autonome Elektrofahrzeuge im Innenstadtbereich den Individualverkehr regeln.Paris, ohnehin in seiner Struktur nie für Autos gebaut, geht damit noch einen Schritt weiter, als derzeit schon Kopenhagen. Sogar der “berüchtigte” Pariser Autobahnring soll in Teilen begrünt und zu einem Erholungsring umgebaut werden. Dahinter liegende Außenbezirke werden in neuer Form in die Stadtplanung integriert. Das sind große Vorhaben, die hier aber nur einen kleinen Ausblick geben, auf dass was uns alle in den nächsten Jahren erwartet. Auch in Berlin, Hannover, Köln, Frankfurt, Hamburg, München, Mannheim … kreuz und Quer durch alle Städte.E-Mobility –...

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29.09.2017
14:29

Erfreuliches Urteil des BGH zum reinen B2B-Shop

geschrieben von Eva Rohde am 29.09.2017

Nachdem das OLG Hamm erst im November 2016 ein für B2B-Shopbetreiber höchst unerfreuliches Urteil bezüglich der Hinweis- und Kontrollpflichten verkündet hat, hat der BGH in einem ähnlich gelagerten Fall im Mai dieses Jahres die Anforderungen gesenkt.
Zu den Einzelheiten:
1. Urteil des OLG Hamm vom 16.11.2016, Az. 12 U 52/16
In dem Fall ging es um eine Internetseite, auf der für eine Gebühr von 19,90 EUR im Monat der Zugriff auf eine Datenbank mit über 20.000 Kochrezepten angeboten wurde.
a)   Auf der Internetseite selbst befand sich auf der rechten Seite ein Textfeld mit folgendem Inhalt:
„Die Nutzung des Angebots ist ausschließlich für Firmen, Gewerbetreibende, Vereine, Handwerksbetriebe, Behörden oder selbständige Freiberufler im Sinne des § 14 BGB zulässig. Durch Drücken des...

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15.09.2017
09:30

E-Commerce im Wahlkampf – Antworten der Parteien auf die Wahlprüfsteine des bevh (Frage 5 von 5)

von Sebastian Schulz am 15.09.2017

Der Wahlk(r)ampf neigt sich seinem Ende zu. Bezogen auf die für die deutsche E-Commerce-Branche relevanten Themen hat unsere Sichtung der relevanten Wahlprogramme ein recht eindeutiges Bild ergeben. Während bei den einen der Themenkomplex Digitalisierung einen hohen Stellenwert genießt und hier v.a. die Chancen herausgearbeitet werden, zeichnen sich andere (weiterhin) als Bedenkenträger aus. Einzelaspekte der Digitalisierung im Handelsumfeld, aber auch andere Themen, die die Online- und Versandhandelsbranche bewegen, blieben in den Wahlprogrammen wiederum vollständig unberücksichtigt.
Wir haben deshalb noch einmal nachgefragt. Unsere Wahlprüfsteine wurden mittlerweile von allen angeschriebenen Parteien beantwortet. Hier nun die Antworten im Original und unkommentiert:Frage 5: Für welche konkreten legislativen Maßnahmen...

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14.09.2017
09:30

E-Commerce im Wahlkampf – Antworten der Parteien auf die Wahlprüfsteine des bevh (Frage 4 von 5)

von Sebastian Schulz am 14.09.2017

Der Wahlk(r)ampf neigt sich seinem Ende zu. Bezogen auf die für die deutsche E-Commerce-Branche relevanten Themen hat unsere Sichtung der relevanten Wahlprogramme ein recht eindeutiges Bild ergeben. Während bei den einen der Themenkomplex Digitalisierung einen hohen Stellenwert genießt und hier v.a. die Chancen herausgearbeitet werden, zeichnen sich andere (weiterhin) als Bedenkenträger aus. Einzelaspekte der Digitalisierung im Handelsumfeld, aber auch andere Themen, die die Online- und Versandhandelsbranche bewegen, blieben in den Wahlprogrammen wiederum vollständig unberücksichtigt.
Wir haben deshalb noch einmal nachgefragt. Unsere Wahlprüfsteine wurden mittlerweile von allen angeschriebenen Parteien beantwortet. Hier nun die Antworten im Original und unkommentiert:Frage 4: Wird sich Ihre Partei dafür einsetzen, dass...

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