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Bundesverband E-Commerce und Versandhandel Deutschland e.V.

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Ernst Litfaß in der digitalen Welt?

geschrieben von Eva Rohde

Werbung ist ein alt bewährtes Mittel von Händlern um den Umsatz zu steigern und den Wettbewerb zu fördern. Bereits 1848 errichtete Ernst Litfaß die ersten nach ihm benannten Reklamesäulen und revolutionierte damit Werbung im öffentlichen Raum.Die Litfaßsäulen des 21. Jahrhunderts heißen Werbebanner. Doch mit der zunehmenden Verbreitung von Werbebannern kamen auch sogenannte Werbeblocker auf, mittels derer Verbrauchern auf bestimmten Internetseiten keine, bzw. nur eingeschränkt, Werbung angezeigt werden kann.Dies hat weitreichende Konsequenzen, denn auf diesem Wege werden kostenlose, da werbefinanzierte, Inhalte im Internet erheblich bedroht. Welcher Händler ist schon bereit, für die Schaltung seiner Werbung zu bezahlen, wenn die Werbung hinterher von Werbeblockern blockiert wird und damit den potentiellen Kunden...

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20.02.2018
07:59

Über Verbände und Vereine und ein Save-the-Date

mit einem Augenzwinkern geschrieben von Eva Rohde am 20. Februar 2018

Vereine als Zusammenschlüsse von Bürgern um gemeinsame Interessen zu verfolgen, gibt es seit Jahrhunderten. Nach Handwerkszünften und Kaufmannsgilden im Mittelalter, die als Vereine im genannten Sinne angesehen werden können, gründeten sich im deutschsprachigen Raum während des 18. Jahrhunderts erste standesübergreifende Vereine. Den Vätern unseres Grundgesetzes waren Vereine und Gesellschaften so wichtig, dass sie das Recht auf Vereinigungsfreiheit 1949 in Art. 9 GG fest verankerten (damals zugegebenermaßen mit politischem Augenmerk).
Das Grundgesetz hält seitdem seine schützende Hand sowohl über Schrebergarten- und Kaninchenzüchtervereine, als auch über Sportclubs, Berufs- und wirtschaftliche Interessenverbände, wie unseren bevh.
Das Vereinsrecht sieht in § 32 BGB vor, dass die Angelegenheiten des Vereins, soweit sie nicht von...

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16.01.2018
08:00

Der neue § 270a BGB und das Surcharge-Verbot

geschrieben von Eva Rohde am 16. Januar 2018

Am Samstag ist die Zweite Zahlungsdiensterichtlinie in Kraft getreten. Die Richtlinie zielt in erster Linie darauf ab, für die Rechte und Pflichten für Zahlungsdienstleister und Nutzer europaweit gleiche Wettbewerbsbedingungen zu schaffen.Insbesondere auf Banken und Zahlungsdienstleister kommen damit erhebliche neue Pflichten zu, deren Handhabung und Umsetzungen in der Praxis bislang noch nicht eindeutig geklärt sind.Aber auch für Händler gibt es eine Änderung: Im BGB wird ein neuer § 270a BGB eingefügt mit folgendem Wortlaut:"§ 270a Vereinbarungen über Entgelte für die Nutzung bargeldloser ZahlungsmittelEine Vereinbarung, durch die der Schuldner verpflichtet wird, ein Entgelt für die Nutzung einer SEPA-Basislastschrift, einer SEPA-Firmenlastschrift, einer SEPA-Überweisung...

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27.11.2017
11:05

Informationsblatt zu umsatzsteuerrechtlichen Pflichten für nicht in der Europäischen Union ansässige Unternehmer

Zur Thematik „Umsatzsteuerbetrug beim Handel mit Waren im Internet durch Händler aus Drittstaaten“ wurde ein abgestimmtes „Informationsblatt zu umsatzsteuerrechtlichen Pflichten für nicht in der Europäischen Union ansässige Unternehmer“ in den Sprachfassungen Deutsch, Englisch, Französisch, Mandarin (Chinesisch), Hindi und Spanisch verfasst. Ziel dieses Informationsblattes ist es, den betreffenden Personenkreis kurz und plakativ problembewusst zu machen und auf die bestehenden steuerlichen Pflichten hinzuweisen. 

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29.09.2017
14:29

Erfreuliches Urteil des BGH zum reinen B2B-Shop

geschrieben von Eva Rohde am 29.09.2017

Nachdem das OLG Hamm erst im November 2016 ein für B2B-Shopbetreiber höchst unerfreuliches Urteil bezüglich der Hinweis- und Kontrollpflichten verkündet hat, hat der BGH in einem ähnlich gelagerten Fall im Mai dieses Jahres die Anforderungen gesenkt.
Zu den Einzelheiten:
1. Urteil des OLG Hamm vom 16.11.2016, Az. 12 U 52/16
In dem Fall ging es um eine Internetseite, auf der für eine Gebühr von 19,90 EUR im Monat der Zugriff auf eine Datenbank mit über 20.000 Kochrezepten angeboten wurde.
a)   Auf der Internetseite selbst befand sich auf der rechten Seite ein Textfeld mit folgendem Inhalt:
„Die Nutzung des Angebots ist ausschließlich für Firmen, Gewerbetreibende, Vereine, Handwerksbetriebe, Behörden oder selbständige Freiberufler im Sinne des § 14 BGB zulässig. Durch Drücken des...

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Königsdisziplin E-Rechnung

geschrieben von Jana Franke am 17.08.2017

Das Non-Plus-Ultra innerhalb des elektronischen Austausches von verschiedenen Geschäftsunterlagen stellt gerade die elektronische Rechnung dar. Bei dieser müssen noch umfangreichere sowie gesetzliche Anforderungen erfüllt werden, als bei seinem Pendant in Papierform.
Bei der Aufbewahrung von Rechnungen ist zwischen Belegen in Papierform und elektronischen Belegen zu unterscheiden. Es gilt der Grundsatz, dass alle Belege zunächst in der Form aufzubewahren sind, in der diese zugegangen oder erstellt wurden. Sowohl bei Papier- als auch bei elektronischen Rechnungen müssen nach § 14 Abs. 1 UStG die Echtheit der Herkunft, die Unversehrtheit des Inhalts und die Lesbarkeit der Rechnung gewährleistet werden. Wenn papierbasierte Originale durch elektronische Rechnungen abgelöst werden, ist es von entscheidender Bedeutung, weiterhin...

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21.07.2017
13:27

Über die Angabe der Pflegekennzeichen - GINETEX Piktogramme richtig einbinden

von Eva Rohde, bevh, Referentin Recht

Darf ich mein neues Shirt bei 30°C oder bei 60°C waschen? Kann ich es danach bügeln und wenn ja, bei welcher Stufe? Antwort auf diese Fragen geben uns die Pflegehinweise in dem Kleidungsstück selbst. Eine diesjährige Verbraucherumfrage zum Einkaufs- und Waschverhalten in den sechs Ländern Frankreich, Deutschland, Italien, Schweden, Tschechische Republik und Vereinigtes Königreich zeigt, dass Deutsche die Pflegehinweise im Vergleich zu den anderen europäischen Bürgern besonders gut kennen (das Bügelsymbol kannten 97% der Befragten in Deutschland, das Waschsymbol 93%). Bei der von GINETEX in Auftrag gegebenen Studie wurden in jedem Land 1.000 Personen zwischen 18 und 65 Jahren befragt. Die Umfrage ergab für Deutschland zudem, dass den Verbrauchern die Pflegekennzeichnung wichtiger ist als die Marke. Weiterhin gaben 31% der Befragten in...

Rebekka GoldsteinPermalinkKommentare 0
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