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Bundesverband E-Commerce und Versandhandel Deutschland e.V.

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21.07.2017
13:27

Über die Angabe der Pflegekennzeichen - GINETEX Piktogramme richtig einbinden

von Eva Rohde, bevh, Referentin Recht

Darf ich mein neues Shirt bei 30°C oder bei 60°C waschen? Kann ich es danach bügeln und wenn ja, bei welcher Stufe? Antwort auf diese Fragen geben uns die Pflegehinweise in dem Kleidungsstück selbst. Eine diesjährige Verbraucherumfrage zum Einkaufs- und Waschverhalten in den sechs Ländern Frankreich, Deutschland, Italien, Schweden, Tschechische Republik und Vereinigtes Königreich zeigt, dass Deutsche die Pflegehinweise im Vergleich zu den anderen europäischen Bürgern besonders gut kennen (das Bügelsymbol kannten 97% der Befragten in Deutschland, das Waschsymbol 93%). Bei der von GINETEX in Auftrag gegebenen Studie wurden in jedem Land 1.000 Personen zwischen 18 und 65 Jahren befragt. Die Umfrage ergab für Deutschland zudem, dass den Verbrauchern die Pflegekennzeichnung wichtiger ist als die Marke. Weiterhin gaben 31% der Befragten in...

Rebekka GoldsteinPermalinkKommentare 0
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14.07.2017
08:32

Akuter Handlungsbedarf! EU-Datenschutz-Grundverordnung – Umsetzung der Informationspflichten im Katalog

von Sebastian Schulz am 14.07.2017

Die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) wirft ihre Schatten voraus. Die bereits am 25. Mai 2016 in Kraft getretenen Vorgaben müssen bis spätestens zum 25. Mai 2018 in die Praxis umgesetzt sein.
Viele Unternehmen arbeiten derzeit mit Hochdruck auf eben jenen Stichtag hin. Was dabei nicht selten außer Acht bleibt ist jedoch, dass es durchaus Sachverhalte geben kann, die schon heute eine konkrete Befassung mit dem neuen Recht erforderlich machen. Eine unsere Branche an dieser Stelle unmittelbar treffende Herausforderung ist die Frage, wie<b style="font-family: Ubuntu, Arial,...

Sebastian SchulzPermalinkKommentare 0
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23.06.2017
06:57

Wirtschaft vs. Abmahnindustrie – Breite Verbändeallianz fordert Politik zum Handeln auf

verfasst von Sebastian Schulz am 23. Juni 2017

Die Abmahnung ist besser als ihr Ruf. Auch wenn es nervt, Zeit und Geld kostet, können Abmahnung und U-Erklärung dabei helfen, Rechtsverstöße schnell und vergleichsweise kostengünstig aus der Welt zu schaffen. Wenn halbseidende „Vereine“ und andere misanthropische Verlierer das Instrument der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung aber als Lizenz zum Gelddrucken für sich enddecken, verkehrt das alle hiermit verbundenen Vorteile in ihr Gegenteil. Den Ergebnissen der Abmahnstudie von Trusted Shops aus dem Jahr 2016 zufolge sieht sich mittlerweile jeder zweite Online-Händler durch das aufkommende Abmahnunwesen sogar in seiner Existenz bedroht. Weil auch der bevh mit solchen Entwicklungen immer wieder...

Sebastian SchulzPermalinkKommentare 0
Tags: abmahnung, uwg, abmahnmissbrauch, gesetz
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25.04.2017
07:01

Feedback-Anfragen nach Online-Kauf

Gastbeitrag 5 (von 5) von Dr. Martin Schirmbacher, HÄRTING Rechtsanwälte PartGmbB

Bitten um Feedback, die Online-Shops im Anschluss an einen Kauf an ihre Kunden verschicken, werden von den Gerichten kritisch beurteilt.
Nach dem Urteil des LG Coburg vom 17.2.2012, Az. 33 S 87/11 sind Feedback-Anfragen keine Werbung. Vielmehr handelt es sich um einen Kundenservice, der allein der Verbesserung der Abläufe dient. Dem stehen die Entscheidungen des OLG Dresden (Urteil vom 24.4.2016, Az. 14 U 1773/13) und auch des OLG Köln (Urteil vom 30.3.2012, Az. 6 U 191/11) entgegen, nach deren Auffassung der Versand von Feedback-Anfragen an gewerbliche Kunden und telefonische Zufriedenheitsbefragungen ohne vorherige Einwilligung des Befragten eine unzulässige Werbung darstellt.
Ungeachtet des niedrigen Belästigungsgrads und dem Umstand, dass eine Ausuferungsgefahr nicht besteht, sind Feedback-Anfragen per E-Mail nach Vertragsschluss...

bevh AdminPermalinkKommentare 2
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24.04.2017
06:41

Preisangaben in Google AdWords Anzeigen

Gastbeitrag 4 (von 5) von Dr. Martin Schirmbacher, HÄRTING Rechtsanwälte PartGmbB

Bei der Gestaltung von AdWords-Anzeigen sollte daran gedacht werden, dass es sich um Werbeanzeigen handelt. Alles, was für Banner-Werbung gilt, gilt im Grunde auch für kontextbasierte Text-Anzeigen. Anzeigen dürfen nicht irreführend sein. Wenn mit Preisen in der Anzeige geworben wird, müssen immer Gesamtpreise angegeben werden. Pflichtangaben müssen in jedem Falle transparent und deutlich in die Landingpage.Preisangabepflicht in AdWords:

bevh AdminPermalinkKommentare 0
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20.04.2017
17:30

Was tun bei ID-Grabbing?

Gastbeitrag 3 (von 5) von Dr. Martin Schirmbacher, HÄRTING Rechtsanwälte PartGmbB

Der ID-Klau ist aus rechtlicher Sicht kein neues Phänomen. In den 90er-Jahren mussten viele Unternehmen bei der Registrierung von Domains feststellen, dass der gewünschte Domain-Name bereits an jemand anderes vergeben war. Dieses Phänomen gibt es auch in den sozialen Netzwerken.
Wenn Sie beim Erstellen der Facebook-Seite feststellen, dass Ihr gewünschter Name bereits vergeben ist, wird Ihr Unternehmen versuchen müssen, die gewünschte Seite zu erwerben. Einen Anspruch auf Unterlassen oder gar Übertragung besteht nur, wenn die Nutzung des Namens klar rechtswidrig ist.
<span...

bevh AdminPermalinkKommentare 0
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19.04.2017
17:00

Hersteller-Vorgaben für das Online-Marketing

Gastbeitrag 2 (von 5) von Dr. Martin Schirmbacher, HÄRTING Rechtsanwälte PartGmbB

Hersteller und Großhändler dürfen Resellern, die die Waren erwerben und weiterverkaufen, nicht ohne Weiteres bestimmte Online-Marketing-Maßnahmen verbieten. Auf der anderen Seite steht dem Hersteller von Waren nur das Instrumentarium des Markenrechts zur Verfügung, um unliebsame Werbung von Wiederverkäufern anzugehen. Diese Mittel sind allerdings beschränkt.  Etwas anders sieht es im Rahmen eines selektiven Vertriebssystems aus. Als Händler müssen Sie sich Beschränkungen nicht gefallen lassen. Es ist inzwischen ein vertrautes Szenario: Man hört es schon länger im Markt munkeln und irgendwann kommt ein Schreiben eines wichtigen Lieferanten, in dem die Einführung eines Selektivvertriebssystems angekündigt und eine neue „Selektive Vertriebsvereinbarung“ übersandt wird. In der begleitenden Kommunikation heißt

bevh AdminPermalinkKommentare 0
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