bevh Blog

Von der Digitalen Agenda der Bundesregierung zu einer Digitalen Strategie 2025

15032016

Von der Digitalen Agenda der Bundesregierung zu einer Digitalen Strategie 2025

// Tags / Nachhaltigkeit / Politik / Recht / Technik und IT

verfasst von Martin Groß-Albenhausen

Anlässlich der Eröffnung der Computermesse CeBIT hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel gestern abend die „Digitale Strategie 2025“ der Bundesregierung vorgestellt. Da die Endfassung der Digitalen Agenda den E-Commerce fast vergessen hat und in den wenigen Aussagen sehr im Ungefähren blieb, lohnt ein Blick.

„E-Commerce“ findet sich in der Digitalen Strategie an zwei Punkten. Zum einen im Hinblick auf den grenzüberschreitenden Handel. „Rechtliche Barrieren und sonstige Hindernisse“ sollen identifiziert und beseitigt werden. Dadurch sollen die Bürger eine größere Vielfalt an Waren und Dienstleistungen zu geringeren Preisen genießen.

„Sonstige Hindernisse“ sind in diesem Sinne auch Behinderungen durch wettbewerbswidriges Verhalten von Marktteilnehmern. Diese Passage muss man im Zusammenhang mit einer spürbar kritischen Haltung zu Onlineplattformen verstehen.

  • „Online-Plattformen und Intermediäre müssen so in die Regulierung einbezogen werden, dass annähernd gleiche Wettbewerbsbedingungen für vergleichbare Dienstleistungen entstehen. Wesentliche Online-Plattformen können den Zugang zu Online-Märkten kontrollieren und einen erheblichen Einfluss auf die Handlungs- und Entwicklungsmöglichkeiten anderer Marktteilnehmer ausüben. Daher brauchen wir vergleichbare Voraussetzungen für florierende digitale Netze und innovative Dienste. In einem ersten Schritt muss deshalb die bereits laufende Untersuchung der EU-Kommission zur Rolle von Online-Plattformen zügig, aber sorgfältig, umfassend und ergebnisoffen abgeschlossen werden.“ (S. 24f) 

Der zweite, konkretere Punkt in dem E-Commerce erwähnt wird, ist die Ausbildung. Hier findet der vom bevh vorangetriebene neue Ausbildungsberuf für „E-Commerce-Kaufleute“ direkte Erwähnung:

  • „(Wir wollen...) weiterhin zusammen mit der Praxis den Änderungsbedarf an bestehenden Berufen und den Bedarf für neue Berufe identifizieren und umsetzen. Derzeit diskutieren wir mit den Sozialpartnern die Schaffung eines neuen Berufs E-Commerce-Kauffrau oder E-Commerce-Kaufmann.“ (S. 51) 

Damit geht die Digitale Strategie deutlich über wohlfeile Forderungen hinaus, die Digitalisierung in allen Ausbildungsberufen zu berücksichtigen. Die E-Commerce-Kaufleute sind Digitalexperten, und wir sind auf einem guten Weg, damit einen sehr konkreten Baustein der Digitalen Agenda speziell für unsere Branche zu leisten.

Die „Digitale Strategie 2025“ bietet einige Punkte, an denen der Online- und Versandhandel betroffen werden könnte. So z.B. in der Planung einer „Bundesdigitalagentur“ und eines „Digitalgesetzbuches“. Auch eine Datenschutzzertifizierung soll angeschoben werden – hier ist der bevh seit 2015 durch das gemeinsam mit Datenschutz-CERT entwickelte Datenschutzsgütesiegel im Sinne der Branche schon in Vorleistung gegangen.

In Umrissen zeigt die „Digitale Strategie 2025“, wie über die Legislaturperiode hinaus die Bundesregierung dieses zentrale Thema gestalten will. Der bevh ist an zentralen Diskussionspunkten bereits tief in diesen Prozess eingebunden und, wie die Beispiele zeigen, wirksam aktiv.

0

Die Kommentarfunktion ist für diesen Artikel deaktiviert.

20122018

zusammengefasst von Eva Rohde (bevh) Auch auf Seite der Judikative gab es einige Entscheidungen, die für Onlinehändler von großer...

19122018

zusammengefasst von Eva Rohde (bevh) Dezember ist der Monat der Rückblicke. Zeit um das Jahr Revue passieren zu lassen, zu schauen...